Als Kindeswohl wird (grob umrissen) das gesamte Befinden eines Kindes oder Jugendlichen als auch seine gesundheitliche Entwicklung definiert. Was genau dazugehört und wie dieses ausgestaltet ist, ist sehr umstritten. Es handelt sich um einen unbestimmten Rechtsbegriff, den die Juristen im Einzelfall zu bestimmen haben. Letztendlich geht es um die Frage „ Was ist für das Kind gut“.
Bei einer Gefährdung des Kindeswohls darf in begründeten Ausnahmefällen in das Erziehungsrecht der Eltern...
Die Erhebung der Klage ist eine Prozesshandlung, die ein gerichtliches Verfahren einleitet. Mit der Klage beantragt der Kläger eine Entscheidung des Gerichts gegen den Beklagten. Sein Begehren muss der Kläger dem Gericht in einer Klageschrift (Leistungs-, Feststellungs-, Versäumnis-, Unterlassungsklage etc.) darlegen. Das Klageverfahren ist in den §§ 253 ff. ZPO geregelt.
Das Konkursrecht umfasst die Rechtsnormen, die bei Zahlungsunfähigkeit eines Schuldners das Verfahren zur Liquidation und möglichst gleichmäßigen Befriedigung der Gläubiger, aber auch das Verfahren zur Schuldenbeitreibung und Sanierung regeln.
Nach § 1572 BGB kann ein geschiedener Ehepartner von dem anderen Unterhalt verlangen, wenn von ihm "wegen Krankheit oder anderer Gebrechen oder Schwäche seiner körperlichen und geistigen Kräfte eine Erwerbstätigkeit nicht erwartet werden kann.“ Die Krankheit muss im Zeitpunkt der Scheidung oder zu einem der anderen in § 1572 BGB aufgeführten Zeitpunkte vorgelegen haben. Darüber, ob die Art oder der Grad der gesundheitlichen Beeinträchtigung zur Geltendmachung des Krankheitsunterhaltes...
Unter Kredit sind die einer Person oder einem Unternehmen (Kreditnehmer / Schuldner) von einem Kreditgeber (Gläubiger) kurz- oder langfristig zur Verfügung gestellten Geldmittel oder Sachgüter. Der Kredit kann auch in Form eines Zahlungsaufschubes (einer Stundung) gewährt werden. Der Kreditvertrag (Leasing- oder Darlehensvertrag, Stundung etc.) stellt in der Regel die Rechtsgrundlage für das Kreditgeschäft dar, wobei der Zins das Entgelt für die Kreditgewährung ist. Laufzeit, Tilgung, Zinssatz...
Die Kreditlinie bezeichnet den einem Kreditnehmer eingeräumten maximalen Kreditbetrag, sog. Dispositionskredit.
Unter Kündigungsschutz versteht man gesetzlich festgelegte Regelungen, die die Kündigung eines bestehenden Vertrages verhindern oder zumindest erschweren. Derartige Regelungen finden sich insbesondere im Mietrecht, im Versicherungsvertragsrecht sowie im Arbeitsrecht.
Das Kündigungsschutzgesetz (KSchG) schützt Arbeitnehmer vor unbegründetem und willkürlichem Verlust des Arbeitsplatzes. Es gilt jedoch nur für Arbeitsverhältnisse, die ohne Unterbrechung länger als sechs Monate bestanden haben. Auszubildende bleiben dabei unberücksichtigt.
Mit der Kündigungsschutzklage kann der Arbeitnehmer die Rechtmäßigkeit der Kündigung gerichtlich überprüfen lassen. Die Klage muss binnen drei Wochen (Ausschlussfrist!) ab Zustellung der Kündigung erhoben werden. Auf Antrag kann sie auch nachträglich noch zugelassen werden, vorausgesetzt der Gekündigte war nachweislich tatsächlich daran gehindert, die Klage rechtzeitig zu erheben.
Geldleistung, Sachleistung - Gegenstand einer Schuldverpflichtung, die im Rahmen eines Schuldverhältnisses entstanden ist.
(lat.-roman.) durch Geld oder Tauschmittel bewirkte Verfügungsmacht über Bedarfsgüter; Möglichkeit, Sachgegenstände des Vermögens schnell in Geld umzuwandeln; die Fähigkeit eines Unternehmens, seine Zahlungsverpflichtungen fristgerecht zu erfüllen.
Arbeitnehmer und Auszubildende haben im Krankheitsfall oder nach einem (Arbeits-)Unfall gegen den Arbeitgeber einen Anspruch auf Lohnfortzahlung / Entgeltfortzahlung bis zu einer Dauer von sechs Wochen. Dieser Anspruch ist im Entgeltfortzahlungsgesetz festgeschrieben.
Neben Vollzeit beschäftigten Arbeitnehmern haben auch Teilzeitkräfte, einschließlich Aushilfen und Mitarbeitern, die auf 400 Euro-Basis beschäftigt werden, einen Anspruch auf Lohnfortzahlung im Krankheitsfall.
Die Mahnung ist die Aufforderung eines Gläubigers an einen Schuldner, eine ausstehende Forderung innerhalb einer bestimmten Frist zu begleichen. Sie ist an keine Form gebunden und kann telefonisch, schriftlich, aber auch mündlich erfolgen. Um das Mahnen nachzuweisen, empfiehlt sich die Schriftform - in sehr wichtigen Fällen auch mit Einschreibe-Brief. Der Zeitpunkt der Mahnung (üblicherweise 7 - 14 Tage nach Fälligkeit) sollte sich u. a. nach der Bonität des Schuldners richten. Mit der Mahnung...
Das Mahnverfahren ist ein vereinfachtes gerichtliches Verfahren zur Geltendmachung von einseitigen Ansprüchen auf Geldzahlungen, die nicht von einer noch ausstehenden Gegenleistung abhängig sind. Ohne Prüfung der Rechtmäßigkeit der Ansprüche des Antragstellers erlässt das zuständige Mahngericht (der Gerichtsstand des Antragstellers bestimmt die Zuständigkeit des Amtsgerichts) auf Antrag den Mahnbescheid. Dieser wird dem Antragsgegner zugestellt. Der Antragsgegner hat ab Zustellung des...
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